Widerstände Europas vereinigt euch! Für ein Europa von Unten!

Schuldenkrise und Krise des Kapitalismus überlagern sich

Die Regierungen und Massenmedien Griechenlands, Europas und der Welt versuchen ihrer Bevölkerung tagein und tagaus einzureden, dass die Schuldenkrise die Ursache aller aktuellen Probleme sei und dass diese durch eine strenge Sparpolitik zu bewältigen sei und danach wieder Normalität zurückkehren würde. Das ist ein doppelter Schwindel. „Widerstände Europas vereinigt euch! Für ein Europa von Unten!“ weiterlesen

Bericht über die Veranstaltung vom 14. Juni

Es herrscht ein SOZIALER KRIEG in Europa! Es ist wie bei einem sich aufbauenden Orkan, der immer grössere Teile der lohnabhängigen Bevölkerung mit sich ins Elend reisst. Und die Regierungen egal ob bürgerlich oder sozialdemokratisch werden mit jedem Tag sozial, politisch wie polizeilich gewalttätiger. Hunger mitten in Europa, Schliessung der gesamten öffentlichen Fernseh- und Radioanstalten über Nacht, 5000 verletzte DemonstrantenInnen in der Türkei, Arbeitslosigkeit von 60% der Jugend in Spanien und Portugal, polizeiliches Zusammenschlagen der Blockupy Bewegung in Frankfurt. Dinge geschehen, die von den meisten noch vor wenigen Jahren für unmöglich gehalten worden wären. Der soziale Krieg wird auch in Deutschland schon sehr bald deutlich spürbarer werden.

In diesem Tenor wurde die Grossveranstaltung des Diskussionsprozesses für die Gründung einer “Neuen antikapitalistischen Organisation” in Berlin am 14. Juni eröffnet von Charles-André Udry, aktiv in den linken Strömungen in Syriza, Olivier Besancenot der NPA in Frankreich, Raquel Varela, Historikerin aus Portugal und Erdugrul Kürkcü, einem alten revolutionären Kämpfer aus der aufständischen Türkei. Anwesend waren 300 Personen. „Bericht über die Veranstaltung vom 14. Juni“ weiterlesen

Krise der Manifest-Diskussion

Während der NaO-Sommer-Debatte vom 31.08. bis 02.09.2012 war die Idee aufgekommen, demnächst – zusätzlich zu der Ausformulierung der Essentials – so etwas wie ein Programmatisches Manifest zu beschließen.1

Beim fünften bundesweiten Treffen zum NaO-Prozess wurde dann beschlossen, eine Redaktionsgruppe einzurichten, die sich mit Entwürfen, die bis November vorliegen sollten, befassen sollte. Die Redaktionsgruppe sollte aus Mitgliedern der verschiedenen NaO-Prozeß-Gruppen, die in Berlin vertreten waren, bestehen. „Andere von außerhalb können gerne dazustoßen“, so dies es in dem Beschluss.2

Micha Schilwa versuchte, die der Redaktionsgruppe vorliegenden Papiere und die dort geführten Diskussionen zu einem „Fusionstext“ zusammenzufassen. Dies gelang freilich nicht, wie die ablehnenden Stellungnahmen von [paeris] und InterKomm sowie der Gegenentwurf der isl für eine ERKLÄRUNG für eine neue antikapitalistische Organisation zeigten, die bis zum 12. März 2013 eingingen (später folgte noch eine ablehnende Stellungnahme der IBT).

Daraufhin teilte Micha Schilwa, autorisierten von den allermeisten SIB-Mitgliedern, am 13. März 2013 den am NaO-Prozess beteiligten Gruppen mit:

„Deshalb schlägt die SIB der GAM und dem RSB vor, gemeinsam einen Manifest-Entwurf zu erarbeiten. Denn die drei genannten sind offensichtlich die einzigen NAO-Gruppen, die bereit sind, tatsächlich auf Basis des Fusionstextes weiter zu arbeiten. Sollten GAM und RSB unserem Vorschlag zustimmen, bedeutet das für unser nächstes bundesweites Treffen in Kassel: Es wird zwei Entwürfe, ‚Leitanträge‘ geben (falls paeris und/oder IK’s noch etwas formulieren eventuell auch drei).“

  1. Siehe: http://naoprozessdoku.blogsport.eu/2012/09/05/einige-erste-gedanken-zur-entwicklung-eines-programmatischen-manifestes-wir-wollen-ja-schliesslich-vorwaerts-kommen/#comment-38 [6. September 2012 um 11:03], http://naoprozessdoku.blogsport.eu/2012/09/10/nach-der-sommerdebatte-ist-vor-dem-naechsten-mutigen-schritt-zu-tempo-form-breite-und-praxis-des-nao-prozesses/. []
  2. Der Redaktion vorliegendes Protokoll „Koordinationstreffen NAO 6. Oktober 2012 in Hannover“ []