NaO-Prozeß geht künftig getrennte Wege

Erklärung zum 9. und abschließenden bundesweiten Treffen von VertreterInnen von am NaO-Prozeß beteiligten Gruppen am 28. Sept. 2013

 

Teils seit 2 ½ Jahren diskutieren wir – zehn antikapitalistische Gruppen mit revolutionärem Anspruch (GAM, IBT, isl, InterKomm, [paeris], Revolution, RIR, RSB, SIB und SoKo) – über die Schaffung einer neuen antikapitalistischen Organisation.

  • Vier Gruppen (SIB, GAM und die Jugendorganisation Revolution sowie die isl) haben sich nun auf ein Programmatisches Manifest geeignet [recte: geeinigt] und beabsichtigen auf dieser Grundlage Ende November eine Berliner NaO zu gründen. Sie hoffen, daß diese Gründung den Anstoß für einen bundesweiten NaO-Gründungsprozeß gibt.
  • Ebenfalls vier Gruppen (IBT, InterKomms, [paeris] und RSB) haben – im unterschiedlichen Ausmaß – inhaltliche Einwände gegen den Text des Manifestes und halten zunächst eine Fortsetzung der programmatischen Diskussion für erforderlich. Sie halten eine (Berliner) NaO-Gründung für voreilig und wenig erfolgsträchtig; sie werden sich daher nicht daran beteiligen.
  • Die RIR war an dem Treffen am 28. Sept. nicht beteiligt: die SOKO war anwesend und hat sich der Stimme enthalten.

Für GAM, Revolution, SIB und isl geht es nunmehr um den NaO-Aufbau. – Zumindest IBT, InterKomms und [paeris] werden die Zusammenarbeit und Diskussion als Prozeß zur Gründung einer revolutionären Organisation unter neuem Namen fortsetzen. Beide Teile werden solidarischen Austausch und Zusammenarbeit fortsetzen. Die SoKo wird den NaO-Prozeß weiterhin als Beobachterin unterstützen.

Quelle:
http://web.archive.org/web/20150924143745/http://nao-prozess.de/nao-prozess-geht-kuenftig-getrennte-wege/; vgl. https://interkomm.so36.net/archiv/archiv.php
Der Text war ursprünglich am 20.10.2013 unter der Adresse http://nao-prozess.de/nao-prozess-geht-kuenftig-getrennte-wege/ veröffentlicht worden.
Zum Abstimmungsverhalten der isl vgl. http://naoprozessdoku.blogsport.eu/2013/09/29/stellungnahme-des-sekretariats-der-isl-zum-nao-prozess/. „NaO-Prozeß geht künftig getrennte Wege“ weiterlesen

Achtes bundesweites Treffen: Berlin III

[Beim achten bundesweiten Treffen zum NaO-Prozess waren VertreterInnen von SIB, GAM, RSB, Paeris, isl, IK, REVOLUTION anwesend. Letztgenannte Gruppe wurde (bei einer Enthaltung) als weitere Beobachterin aufgenommen. In erster Linie bestand das Treffen aus einer Generalaussprache zum Stand des NaO-Prozesses und einer zweiten Aussprache zum Stand der Manifest-Diskussion. Da seit dem Kasseler Treffen noch keine neue Sitzung der Manifest-AG stattgefunden hatte, wurde beschlossen, dass dies nun zeitnah geschehen solle und dass diese bis Ende August ein Arbeitsergebnis vorlegen solle. – Hinweis der Red.]

Siebentes bundesweites Treffen: Kassel

[Am 21. April 2013 fand ein siebentes bundesweites Treffen zum NaO-Prozess statt. Anwesend waren VertreterInnen von RSB, GAM, SoKo, SIB, IBT, RIR, [paeris] und InterKomm.

Das Treffen visierte eine zeitnahe Verabschiedung der Essentials an und ergab ein Patt in der Manifest-Frage (SIB, GAM und RSB versus IBT, InterKomm und [paeris] hinsichtlich der Frage, welches Papier Leitantrag werden solle; die SoKo war schon abgereist und die RIR hatte nicht mit abgestimmt). Angesichts dieser Situation wurde zu dem Treffen keine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, aber beschlossen:

„Alle Gruppen werden aufgefordert, in den kommenden 5 Wochen (bis zum 25. Mai) Stellungnahmen zu beiden Entwürfen und welche Änderungen sie ggf. jeweils vorschlagen, abzugeben. Die Stellungnahmen sollen über die Entscheidungs-Liste versandt werden. Außerdem sollen die Gruppen, die noch nicht oder nicht mehr in der Manifest-AG vertreten sind, eine Person für die AG benennen.12

Hinweis d. Red.]

  1. Die Manifest-AG, die einen der beiden Manifest-Entwürfe, die in Kassel zur Abstimmung standen, entwarf, tagte ab am 24.3. auf „Vorschlag“ der SIB nur mit je einem Vertreter von GAM, RSB und SIB, da von der Mehrheit der Letzteren eine Einigung mit den anderen Gruppen als nicht möglich angesehen wurde. []
  2. Der Redaktion vorliegendes Protokoll „Genehmigtes Beschluß-Protokoll des bundesweiten Treffens zum NaO-Prozeß am 21.04.2013 in Kassel“. []

Sechstes bundesweites Treffen: Berlin II

[Zu diesem Treffen gab es keine offizielle Erklärung, sondern nur einen individuellen Artikel von Micha Prütz.

Der dortige Satz:

„Neben der bedauerlichen Tatsache, dass die SoKo (sozialistische Kooperation) sich auf den Beobachterstatus zurückstufen ließ, wurden 3 neue Organisationen als Beobachter in den Prozeß aufgenommen.Die Gruppen Paeris,IbT (internationale bolschewistische Tendenz) und die Revolutionäre Initiative Duisburg werden ab sofort den bundesweiten Prozeß aktiv mitgestalten.“

war unpräzise: Alle drei genannten Gruppen waren zwar erstmals bei einem bundesweiten Treffen anwesend, aber IBT wurde bereits beim vorhergehenden Treffen – in ihrer Abwesenheit – aufgenommen. Die Revolutionäre Initiative Duisburg (späterer Name: Revolutionäre Ruhrgebiet [RIR]) und [paeris] – vgl. http://naoprozessdoku.blogsport.eu/2016/07/13/paeris-bei-nao/ – wurden dagegen tatsächlich erst bei dem Treffen im Jan. 2013 aufgenommen. [paeris] war aber bereits bei der NaO-Sommerdebatte vertreten; auch Mitglieder der späteren Revolutionären Initiative Ruhrgebiet waren dort gewesen. Ende Oktober hatte [paeris] den NaO-Prozess-Aufruf für den europäischen Aktionstag N 14 unterschrieben und war seitdem an den E-Mail-Diskussionen des NaO-Prozesses und jedenfalls auch der Redaktionsgruppe zu den Essentials beteiligt.

Es wurden auch keine „Beschlüsse […] mit deutlicher Mehrheit“ gefasst. Vielmehr gab es teils unstrittige Punkte (wie die Beteiligung an den Blockupy-Protesten) und strittige Punkte, wie der Zeitplan für die „vorgelegten Papiere“ (insb. das Manifest) und die Durchführung einer „Konferenz“ im Oktober, über die nicht (nach Gruppen) abgestimmt wurde, sondern (nach anwesenden Individuen) ein Meinungsbild erstellt wurde. – Hinweis d. Red.]

Beschluss des fünften bundesweiten Treffens vom 6.10.12 (Hannover II)

Der folgende Beschluss wurde seinerzeit ausschließlich als Fußnote zu dem Papier von Jakob und Linus Welche NaO? oder – Was sollten wir in und mit dem NaO-Prozess anstreben? veröffentlicht:

Wir gehen nicht auf reformistische Organisationen zu, um sie für das NaO-Bündnis zu gewinnen. Wir laden aber sehr wohl AntikapitalistInnen ein, die sich noch nicht über die Methode zur Überwindung des Kapitalismus im Klaren sind, sich an unseren Debatten zu beteiligen. Es bleibt dabei, dass wir den NaO-Prozess als ein Projekt revolutionär gesinnter Kräfte verstehen.

Bei dem Treffen wurde außerdem IBT – aufgrund ihres Papiers IBT-Statement zu den unverhandelbaren Punkten – neu als beobachtendes Mitglied in den NaO-Prozess aufgenommen.1

  1. Der Redaktion vorliegendes Protokoll „Koordinationstreffen NAO 6. Oktober 2012 in Hannover“: „Die Gruppe IBT ist ab heute Beobachterin, wird auf die Verteilerliste gesetzt und zum nächsten Treffen eingeladen.“ []

Erklärung zum Treffen von NaO-Prozess-beteiligten Gruppen am 2./3. Juni 2012 in Köln

Am 2./3. Juni fand ein weiteres Treffen von Beteiligten am Diskussionsprozess über die eventuelle Gründung einer neuen antikapitalistischen Organisation (naO-Prozess) statt. Anwesend waren – wie schon bei vorherigen Treffen – VertreterInnen der InterKomms, des RSB, von scharf-links, der SIB und der SoKo sowie beobachtend der online-Zeitung trend. Erstmals anwesend waren VertreterInnen der GAM und der isl. Die an bisherigen Treffen Beteiligten haben GAM und isl eingeladen, ebenfalls voll Beteiligte des naO-Prozesses zu werden.
Die naO-Gruppen werden als Fortsetzung und Konkretisierung des Widerstandes gegen die Spar-, Lohnkürzungs- und Privatisierungsdiktate der Troika eine Soli-Kampagne für den Widerstand der Lohnabhängigen in Griechenland durchführen. Dazu werden naO-Gruppen in Berlin, Köln, Stuttgart und weiteren Städten zusammen mit BündnispartnerInnen die Initiative für die Schaffung breiter spektrenübergreifender Solidaritätskomitees ergreifen und würden begrüßen, wenn dies andere Gruppen in weiteren Städten tun würden.
Als naO-spezifische Stellungnahme zur Lage in Griechenland wurde eine Erklärung verabschiedet.
Die bereits beim vergangenen Treffen beschlossene naO-Sommer-Debatte wird vom 31.08. bis 02.09.2012 stattfinden. Das dazu vereinbarte Programm wird nach abschließender Überarbeitung in Kürze veröffentlicht. Wir danken den antifaschistischen AktivistInnen Köln-Nippes für die gastfreundschaftliche Aufnahme unserer Tagung.

Quelle:
Eine am 04.08.2013 mit dem Programm WebHTTrack Wibsite Copier erstellte – leider unvollständige – Kopie der Seite nao-prozess.de in ihrem damaligen Zustand. Der Artikel erschien ursprünglich unter der Adresse http://www.nao-prozess.de/blog/erklaerung-zum-treffen-von-nao-beteiligten-gruppen-am-2-3-juni-2012-in-koeln.
Vgl. zum Kölner Treffen die redaktionellen Hinweise unter http://naoprozessdoku.blogsport.eu/2012/06/03/viertes-bundesweites-treffen-koeln/.

Viertes bundesweites Treffen: Köln

[Am 02./03. Juni 2012 fand ein – erstmals (und einmalig) zweitägiges – viertes bundesweites Treffen zum NaO-Prozess statt. Der internationalen sozialistischen linken (isl)1 und der Gruppe Arbeitermacht (GAM)2 wurden bei dem Treffen (in ihrer Anwesenheit) Vollmitgliedschaften (volle Beteiligung am NaO-Prozess) angeboten, die sie zeitnah annahmen; außerdem war „trend. onlinezeitung“ beobachtend vertreten. Zu diesem Treffen wurde wiederum eine Erklärung veröffentlicht.
Aus auf der Hand liegenden Gründen wurde dort aber nicht darauf eingegangen, dass die Diskussion über die Aufnahme der neuen Vollmitglieder strittig verlief, „Viertes bundesweites Treffen: Köln“ weiterlesen

  1. Grundlage war der Text „Anmerkungen zum programmatischen Papier der SIB für eine ‚neue antikapitalistische Organisation‘“, den Angela Klein im Feb. 2012 im Namen isl („mit einiger Verspätung melden wir uns in eurer Debatte zu Wort“) veröffentlichte. []
  2. Grundlagen waren der Text Neue antikapitalistische Partei? Zur Diskussion in Schöneberg und anderswo vom Sept. 2011 und eine ergänzende Stellungnahme per mail vom 15. April 2012. []

Erklärung zum Treffen in Duisburg im März 2012

Am 11. März fand in Duisburg ein weiteres Treffen von VertreterInnen der Internationalen KommunistInnen (InterKomms), des Revolutionär Sozialistischen Bundes (RSB), der Sozialistischen Initiative Berlin (SIB) und der Sozialistischen Kooperation (SoKo) statt. Die TeilnehmerInnen nahmen den Vorschlag der SoKo für eine Kurskorrektur des NAO-Prozesses (http://www.scharf-links.de/266.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=22766&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=46a741eb32) zur Kenntnis und diskutierten ihn kontrovers.
Die Mehrheit der TeilnehmerInnen hält an der Methode einer offenen Debatte in einem breiten Spektrum von Linken, von Feministinnen über MarxistInnen bis hin zu (Post)autonomen und (Post)antiimps, mit dem Ziel der Gründung einer neuen – mindestens antikapitalistischen – Organisation der subjektiven RevolutionärInnen fest.
Erst im Laufe der letzten 2 ½ Monate gibt es vermehrt – öffentliche und nicht-öffentliche – Reaktionen auf die im März 2011 begonnene Debatte. Die am NAO-Prozeß Beteiligten werden die neuentstandenen Kontakte festigen und ausweiten.
Wir mobilisieren zu den Demonstrationen und Aktionen am 31. März und vom 17. – 19. Mai. Wir wollen bei diesen Anlässen für die Verstetigung sowie antikapitalistische Ausrichtungen dieser Protestbewegung werben.
Auch mit anderen Spektren werden wir die Diskussion in diesem Sinne intensivieren.
Die Mehrheit der bei dem Duisburger Treffen vertretenen Gruppen hält es für organisatorisch nicht leistbar und auch ansonsten für verfrüht, bereits im Mai eine gemeinsame Konferenz zu veranstalten, einen Ko-Kreis und gemeinsame Ortsgruppen zu bilden. Dies würde zum einen unfreiwillig ausschließend gegenüber Gruppen wirken, die gerade erst anfangen, sich an der Debatte zu beteiligen oder dies demnächst tun werden. Zum anderen scheinen der Mehrheit der bei dem Duisburger Treffen vertretenen Gruppen auch die inhaltlichen Gemeinsamkeiten noch nicht ausreichend entwickelt zu sein, um zu solchen gemeinsamen Strukturen zu gelangen.
Wir werden daher zunächst im Sommer ein gemeinsames Workshop-Wochenende (‚NAO-Sommer-Debatte’) veranstalten, zu deren Vorbereitung wir auch weitere interessierte Gruppen einladen. Dort sollen unseren Diskussionen fortgeführt werden. Für den Oktober wird dann die von der SoKo vorgeschlagene Arbeitskonferenz ins Auge gefaßt.

Quelle:
http://arschhoch.blogsport.de/2012/03/15/abschlusserklaerung-des-duisburger-treffens-von-vertreterinnen-von-interkomms-rsb-soko-und-sib/.

Zweites bundesweites Treffen: Berlin I

[Ein zweites bundesweites Treffen zum NaO-Prozess fand am 14.01.2012 – diesmal in Berlin – statt. Als weitere Gruppe wurden die Internationalen KommunistInnen (InterKomm) – auf der Grundlage ihres Papiers Kommunistische Organisierungsdebatte? Na endlich! – aufgenommen. scharf-links, trend und RSO waren beobachtend vertreten. Eine Erklärung wurde auch bei diesem Treffen nicht verschiedet. – Hinweis der Red.]

Erstes bundesweites Treffen: Hannover I

[Am 05.11.2011 fand ein erstes bundesweites Treffen zum NaO-Prozess statt. Eine Erklärung wurde damals nicht verabschiedet (und folglich auch nicht veröffentlicht). Beteiligt waren VertreterInnen des Revolutionär Sozialistischen Bundes (RSB), der Sozialistischen Initiative Berlin (SIB) und der Sozialistischen Kooperation (SoKo). – Hinweis der Red.]