Vis-a-vis Bilanzieren: Veranstaltung von „trend. onlinezeitung“ am Di., d. 8. Nov. zur Geschichte des NaO-Prozesses und der NaO

Neue antikapitalistische Organisation. Musste das wirklich sein??

trend-Gespräch-Nr. 10 zu Programm & Organisation:

8. November 2016 um 19.00 Uhr
„K9“ – Kinzigstr. 9, 10245 Berlin-Friedrichshain
U 5: Samariterstr.; S-Bahnring: Frankfurter Allee; M 13: Scharnweber Str. – jeweils weniger als 7 Minuten Fußweg

Es diskutieren Michael Prütz und Detlef Georgia Schulze

moderiert von Karl-Heinz Schubert

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NAO Berlin empfiehlt den anderen an der NAO Beteiligten, die NAO aufzulösen

Am 2. März 2016 wurde auf der Seite nao-prozesse.de unter der Überschrift Zum NaO-Prozess – Brief der NaO-Berlin an die Gruppen im NaO-Prozess ein – schon aus der Zeit von vor Mitte Februar 2016 stammender – Text veröffentlicht.

Dieser Brief ließ sich bisher nur teilweise rekonstruieren. In ihm hieß es u.a.:

„Seit der Verabschiedung des NaO-Manifests sind bald zwei Jahre vergangen, in denen die NaO als Prozess und Organisation die Möglichkeit hatte, sich weiterzuentwickeln. Seit Beginn 2014 gründete sich die NaO in Potsdam, Berlin, Kassel, Bremen, Stuttgart und Köln; in Hamburg und München gab es Anläufe zur Gründung.

Heute können wir im NaO-Prozess bestenfalls von einer Stagnation sprechen und schon dies wäre eine optimistische Formulierung. Im Aufbau einer Mitgliederorganisation, die links von der Linkspartei ihr Programm vertritt, ist die NaO gescheitert.

Es sind keine neuen Gruppen dazugekommen, die während des Prozesses Kontakt mit der NaO aufgenommen haben. In Berlin und Stuttgart stehen wir weiterhin mit Mitgliedsgruppen in Kontakt, aber die NaO hat keine Attraktivität und Dynamik entwickeln können, um ihre „Basis“ zu verbreitern. Stattdessen ist die Aktivität insgesamt seit Sommer 2015 nochmals runtergegangen, wie auch die Debatte innerhalb der NaO.“

Quelle: http://web.archive.org/web/20160326232739/http://nao-prozess.de/.

Micha Schilwa u.a. zitieren in indirekter Rede:

Selbst die Gründung (oppositioneller) Tendenzen habe nicht zu einer Wiederbelebung der politischen Debatte geführt.

Des weiteren hieß es wörtlich in dem ‚Auflösungs-Brief‘:

„Für den Niedergang der NaO sind unserer Meinung nach drei Faktoren ausschlaggebend:

a) Die relative Stabilität des deutschen Kapitalismus in den letzten Jahren“

Quelle (auch für die folgenden Zitate): http://www.trend.infopartisan.net/trd0316/t380316.html und http://scharf-links.de/266.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=55139&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=5808937c42

Folgende Sätze bildeten vermutlich Punkt b):

„Der zweite, zentrale Grund für die Stagnation der NaO ist in den politischen Differenzen zu sehen. Sie sind der Grund nicht nur für die numerische Stagnation“. „Während die einen eine Mitgliederorganisation wollten, wollten andere nur ein Netzwerk von Gruppen.“

Der folgende Satz bildete wahrscheinlich Punkt c):

„Die deutsche ‚radikale’ Linke selbst befindet sich in dieser Lage in Desorientierung, Rückzug und verweigert mehrheitlich eine politische Auseinandersetzung.“

Die Schlußfolgerung aus alledem war:

Es „für vernünftiger und für zukünftige Umgruppierungsprozesse zweckdienlicher [zu halten], den Prozess einvernehmlich zu beenden“.

„Wir schlagen vor, uns nach den Internationalismustagen am 14. Februar in Berlin zu treffen. Dort sollte das Ende des NaO-Prozesses erklärt werden, am besten mit einer gemeinsamen Erklärung.“

Des weiteren hieß es in dem Text:

„Wir denken, dass es trotz seines Scheiterns richtig war, das NaO-Projekt in Angriff zu nehmen. In seiner Geschichte konnte es sowohl inhaltlich einige richtige Positionen entwickeln (Manifest), positionierte sich auf einer internationalistischen Basis zur Ukraine, zur Solidarität mit dem kurdischen Volk, zum Klassenkampf in Griechenland. Aber die dabei auftauchenden politischen Differenzen paralysierten den NaO-Prozess zunehmend und untergruben auch seine Anziehungskraft nach außen.“

Das Ende des Textes bildete vermutlich folgende Passage:

„Wir schlagen vor, weiter gemeinsam politisch zu arbeiten bei:

a) bundesweiten, internationalen wie lokalen Mobilisierungen (Anti-Rassismus, Gewerkschaftsopposition, internationale Solidarität, Erster Mai),

b) Organisierung von Diskussionsforen zu grundlegenden Fragen der ArbeiterInnenbewegung und der Linken,

c) Fortführung der ‚Internationalismustage’ als eines strömungsübergreifenden, internationalistischen Diskussionswochenendes.“

http://naoprozessdoku.blogsport.eu/files/2016/07/reko_aufloesungsbrief.pdf


Ebenfalls zum Ende der NAO nahmen Stellung: „NAO Berlin empfiehlt den anderen an der NAO Beteiligten, die NAO aufzulösen“ weiterlesen

„Ca. 40“ Personen gründen die NAO Berlin

Samstag, den 15. Februar 2014 gründeten „ca. 40 Leute“ (Stefan Godau) die NAO Berlin:

Nach der Zählweise von Micha Prütz waren es sogar „genau 50“:

Eine deutliche relative, wenn nicht sogar absolute Mehrheit der Gründungsmitglieder wurde von Mitgliedern der Gruppe Arbeitermacht (GAM) bzw. ihrer Jugendorganisation Revolution gebildet; hinzukamen eine einstellige Zahl verbliebener Rest-Mitglieder der Sozialistischen Initiative Berlin (SIB), die sich – im Gegensatz zu den anderen Gruppen – in die NAO Berlin auflöste, und einige Mitglieder der Partei des sozialistischen Wiederaufbaus (SYKP) und sicherlich nicht mehr als eine handvoll Berliner Mitglieder der internationalen sozialistischen linken (isl) sowie Unorganisierte.

RSB, InterKomm, IBT, DGS_TaP und systemcrash gegen voreilige NAO-Gründung

Mit mail vom 18. Sept. wurde auf der bundesweiten Diskussions-mailing-Liste zum NaO-Prozess eine „Erklärung des PK [Politische Komitees (?) = Leitung) des RSB“ vom 15.9. mitgeteilt, in der der RSB seine Ablehnung einer voreiligen NAO-Gründung bekräftige (s. S. 2).
Diese Erklärung wurde mit einem gemeinsamen Text von IBT, InterKomm, DGS_TaP und systemcrash, die beim abschließenden bundesweiten Treffen zum NaO-Prozess am 28.09. verteilt und am 09.10.2013 von scharf-links veröffentlicht wurde, unterstützt (s. S. 3). [paeris] hatte sich nicht mehr rechtzeitig vor dem Treffen am 28.09. zu dem Text-Entwurf zurückmelden können.
Zum Treffen selbst siehe: http://naoprozessdoku.blogsport.eu/2013/09/28/nao-prozess-geht-kuenftig-getrennte-wege/. Dort sprach sich auch [paeris] gegen eine voreilige NaO-Gründung aus.

RSB-Erklärung.

Gemeinsamer Text von IBT, InterKomm, DGS_TaP und systemcrash.

Quellen:
Für Text 1: mail vom 18.09.2016
Für Text 2: http://www.scharf-links.de/266.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=39160&tx_ttnews[cat]=71&cHash=fb35f2e936.
Der im ersten Text zustimmend angeführte Blog-Artikel von Georg und Jakob ist dort: http://naoprozessdoku.blogsport.eu/2013/08/22/gemeinsame-organisierung-ja-aber-wie/ zu finden. Die im zweiten Text angeführten Äußerungen von Angela Klein stammen aus einer mail dieser isl-Genossin vom 22.08.2013 an die Berliner und Potsdamer NaO-Prozess-Gruppen.

Krise der Manifest-Diskussion

Während der NaO-Sommer-Debatte vom 31.08. bis 02.09.2012 war die Idee aufgekommen, demnächst – zusätzlich zu der Ausformulierung der Essentials – so etwas wie ein Programmatisches Manifest zu beschließen.1

Beim fünften bundesweiten Treffen zum NaO-Prozess wurde dann beschlossen, eine Redaktionsgruppe einzurichten, die sich mit Entwürfen, die bis November vorliegen sollten, befassen sollte. Die Redaktionsgruppe sollte aus Mitgliedern der verschiedenen NaO-Prozeß-Gruppen, die in Berlin vertreten waren, bestehen. „Andere von außerhalb können gerne dazustoßen“, so dies es in dem Beschluss.2

Micha Schilwa versuchte, die der Redaktionsgruppe vorliegenden Papiere und die dort geführten Diskussionen zu einem „Fusionstext“ zusammenzufassen. Dies gelang freilich nicht, wie die ablehnenden Stellungnahmen von [paeris] und InterKomm sowie der Gegenentwurf der isl für eine ERKLÄRUNG für eine neue antikapitalistische Organisation zeigten, die bis zum 12. März 2013 eingingen (später folgte noch eine ablehnende Stellungnahme der IBT).

Daraufhin teilte Micha Schilwa, autorisierten von den allermeisten SIB-Mitgliedern, am 13. März 2013 den am NaO-Prozess beteiligten Gruppen mit:

„Deshalb schlägt die SIB der GAM und dem RSB vor, gemeinsam einen Manifest-Entwurf zu erarbeiten. Denn die drei genannten sind offensichtlich die einzigen NAO-Gruppen, die bereit sind, tatsächlich auf Basis des Fusionstextes weiter zu arbeiten. Sollten GAM und RSB unserem Vorschlag zustimmen, bedeutet das für unser nächstes bundesweites Treffen in Kassel: Es wird zwei Entwürfe, ‚Leitanträge‘ geben (falls paeris und/oder IK’s noch etwas formulieren eventuell auch drei).“

  1. Siehe: http://naoprozessdoku.blogsport.eu/2012/09/05/einige-erste-gedanken-zur-entwicklung-eines-programmatischen-manifestes-wir-wollen-ja-schliesslich-vorwaerts-kommen/#comment-38 [6. September 2012 um 11:03], http://naoprozessdoku.blogsport.eu/2012/09/10/nach-der-sommerdebatte-ist-vor-dem-naechsten-mutigen-schritt-zu-tempo-form-breite-und-praxis-des-nao-prozesses/. []
  2. Der Redaktion vorliegendes Protokoll „Koordinationstreffen NAO 6. Oktober 2012 in Hannover“ []